Schwerter zu Pflugscharen

Frieden gibt es nur, wenn sich beide Parteien die Hand reichen und Frieden schliessen. Frieden wird nur möglich, wenn sich beide Parteien die Existenz anerkennen und Lebensraum gewähren und von angeeigneten Besitzansprüchen loslassen. Frieden geschieht nur dann wenn sich beide versöhnen und die Vergangenheit aufarbeiten und einander vergeben. Es möge in Israel und Palästina ein Schritt aufeinander zu geschehen anstatt sich gegenseitig zu bekämpfen. Peace für Palästina : Peace für Israel
Die Palästinenser sollen ihr Land bewirschaften und sich frei bewegen können. Es braucht einen beidseitig anerkannter Plan der zwei Länder mit Lebens- und Existenzgrundlagen wo jeder Palästinenser und jeder Jude auf sein Land stolz sein, sich identifizieren, in Freiheit und Sicherheit leben kann.

Beim Schulreglement ist jede / jeder Experte!

Es gibt kaum ein politisches Geschäft welches mehrere Anläufe braucht um verabschiedet zu werden, wie das Schulreglement in der Stadt Bern. Es gibt kaum ein Reglement wo sich alle bei der Behandlung „Experten“ nennen… ja wir sind alle irgend mal in die Schule gegangen oder haben irgend mal durch unsere Kinder mit der Schule unsere Erfahrung gemacht.

So erlitt die Revision im 2010 Schiffbruch und kommt nun als Auswahlsendung von zwei Schulkommissionsmodellen,  nach einer Vernehmlassung zurück in den Stadtrat. Das stolze Werk bringt es gerade auf 76 Artikel und soll dazu zusätzlich Ausführungsbestimmungen in der Form einer Verordnung erhalten.  Der Detailierungsgrad ist enorm und überfordert die „Experten“ gewaltig. Aber eben, Schule das will sich die Politik nicht aus der Hand geben, da wollen die Parteien mitreden und ihre Vertreter entsenden… daher muss alles haargenau festgehalten werden – einen austarierten Papiertiger.

Grundsätzlich stelle ich mir bei einem Schulreglement welches so viele übergeordnete Vorgaben zu erfüllen hat, ein Kurzes und prägnantes Reglement vor. Dazu würde ein Frührungs- und Organisationshandbuch über die Prozesse und Abläufe informieren und eine Verordnung die Kompetenzen zwischen Schulleitung – Schulkommission – Schulamt und Direktion festlegen. Das zu verabschiedende Reglement kommt einer effizienten Schulorganisation in keiner Weise nach.

Wir haben heute eine geleitete Schule. Personalfragen und operative Entscheide werden durch die Schulleitung gefällt. Die Schulkommission ist strategisch tätig und hat auf Rekurse einzugehen.

Daher wird in der Stadt Bern in der neuen Revision kein mutiger Entscheid gefällt. Der Rat wird praktisch am Status Quo festhalten und in jedem Schulkreis eine Schulkommission einsetzen und übergeordnet eine zentrale Schulkommission. Dieses Modell wird aus meiner Sicht ganz klar ein Übergangsmodel sein da nur für dieses aktuell eine politische Mehrheit vorhanden ist. In 5 Jahren wird sich der Stadtrat erneut mit dem Schulreglement beschäftigen und die Schulkommissionen in den Schulkreisen zugunsten einer Volksschulkommission abschaffen.

Die Zeit hält auch nicht in der Entwicklung der Schule. Die Politik muss sich auf das wesentliche konzentrieren und die Umsetzung den Profis überlassen.

http://www.bern.ch/stadtrat/sitzungen/termine/2012/05.000312/file

Bezahlbarer Wohnraum in Bern

Neben einer Initiative für bezahlbare Wohnungen ist ein parlamentarischer Vorstoss hängig, welcher dies ebenfalls fördern will, jedoch durch Stärkung des Portfolios der städtischen Liegenschaften für gemeinnützigen Wohnungsbau. Die Stadt kann Wohnraum sichern, der Spekulation entziehen und hilft mit, dass Blasenrisiko einer Überhitzung des Immobilienmarktes zu mindern, der Markt im günstigen Wohnungsbau nicht ganz austrocknet. Das Ziel für Bern ist den bestehenden 10% gemeinnützigem Wohnungsraum auf ca 20% zu erhöhen.

Bern braucht neue Wohnungen in jedem Preissegment. Neu erstellte Wohnungen nach Minergie Standard haben ihren Preis und sind bei Neu- und Umbauten zwingend. Eine günstige Kostenstruktur entsteht nach 15 bis 20 Jahren, wenn sich durch Kostenmiete und Entzug der Spekulation die Preise nicht nach oben treiben liessen.


Interfraktionelle parlamentarische Initiative SP/JUSO, GB/JA!, GFL/EVP (Rithy Chheng, SP/Christine Michel, GB/Rahel Ruch, JA!/Daniel Klauser, GFL/Martin Trachsel, EVP): Förderung und Erhaltung von preisgünstigem Wohn- und Gewerberaum in der Stadt Bern vom 15. März 2012
http://www.journal-b.ch/de/112012/politik/321/Z%C3%BCrich-als-Modell-f%C3%BCr-Bern.htm

De „Chessu“ bleibt

Die gestrige Debatte im Stadtrat brachte mit 68 Ja Stimmen einer Enthaltung und einer Gegenstimme ein deutliches Zeichen für dessen Erhalt.

Der Gaskessel ist ein Traditionsbetrieb. Etliche Ratsmitglieder haben selber Erinnerung an das 41 jährige Jugendzentrum. Immer wieder gab es stürmische Zeiten und immer wieder rappelte sich der Gaskessel auf. Das liegt in der Anspruchsgruppe. Die Arbeit mit Jugendlichen stösst immer wieder neue Generationen hervor. Jede Generation bringt neue Anliegen, neue Musikschwerpunkte und Medien. Dank dem Konzept: Jugend für Jugend konnte der Betrieb immer aufrechterhalten werden und sich den Strömungen anpassen.

In den vergangenen Jahren entwickelte sich das Konzept weg von der Kernkompetenz. Dies führte nun fast zum Schiffbruch, denn Bern hat etliche Partyangebote mit Eintritt und teuren Getränkekosten für junge Erwachsene. Der Gaskessel sprang diesem Trend auf und wollte seine finanziellen Lasten aus Mieten und Betriebskosten finanzieren. Hier muss sich der Gaskessel umbesinnen und wieder sein Kerngeschäft als Jugendzentrum bearbeiten.

So hat der gestrige Entscheid im Stadtrat nicht nur ein „Ja“ zum Gaskessel und dessen Zukunft sondern auch ein Auftrag, dass die Jugend für die Jugend wieder attraktive Angebote ausheckt und durchführt.

Ich bin überzeugt, dass der Gaskessel nicht verblüht ist, dass mit neuer Kraft und Saft neue Blüten hervorgebracht werden.

http://www.tagesschau.sf.tv/Nachrichten/Archiv/2012/10/18/Kultur/Berner-Stadtrat-will-Gaskessel-wieder-zum-Leben-erwecken

Anti Police Sprayereien bei der Reitschule

Das die Polizei nicht alle Menschen als "Dein Freund und Helfer"anschauen ist auch noch tragbar. Es gebührt aber trotzdem Anstand und die Einhaltung der gesetzlichen Normen. Ein falsch geschriebenes Mother Fucker mag beleidigen und für die Polizei nicht gerade einladend wirken - hingegen Flaschenwürfe auf Autos gefährden Menschen und das ist ein "no go". Diejenigen die man gewähren lässt riskieren, dass durch die Umsetzung der Rechtsordnung der Betrieb Reitschule gefährdet wird. Hier geht es ganz klar um die Gleichbehandlung und Umsetzung der Rechtsstaatlichkeit - dies hat mit dem Leistungsvertrag über das kulturelle Angebot nur einen indirekten Zusammenhang, dass solches Verhalten den Kulturbetrieb einschränken wird oder verunmöglicht. Es scheint, dass gewisse Kreise die Konfrontation suchen - sich wünschen, dass die Eskalationsstufe nach oben gedreht wird und in Bern wieder mal Scheiben fliegen und die Jugend den Alten Angst macht - nein das brauchen wir nicht mehr das hatten wir schon. Die Probleme müssen offen angegangen und gelöst werden - in der Pflicht ist die Reitschule, einen sicheren Betrieb bereitzustellen.   Die Reitschulbetreiberin sollten sich auch an die Grundsätze von CasaBlanca halten - unangebrachte Sprayereien sofort entfernen und die Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen.

http://www.bernerzeitung.ch/region/bern/Wieder-flogen-Flaschen--Polizeiaktion-bei-der-Reitschule/story/16914711

Martin Trachsel am 25. November als Stadtrat in Bern bestätigen

Als Stimmbürgerinnen und Stimmbürger haben wir die Möglichkeit, unser Parlament und die politischen Verantwortlichen für die nächsten 4 Jahre zusammenzustellen. Eine Wiederwahl muss zuerst geschafft werden. In diesem Sinne ist Wahltag bestimmt auch Zahltag.
Ich packe es noch einmal! Packst Du mit?


Es ist einfach, mit offenen Augen durch die Welt zu marschieren. Es braucht Mut und Courage hinzuschauen und richtig zu handeln.
Als Querdenker, einen mit pragmatischen Ansätzen, bin ich bereit für Höhenflüge und dennoch mit Bodenhaftung.
Ökologie und Ökonomie gehören auf die Agenda und in's tägliche Leben wie Werte und Vertrauen.
Ich stehe ein für christliche Werte und eine menschliche Politik.


Als EVP Politiker richte ich mich schwerpunktmässig nach dem E wie:
E wie Erziehung 
E wie Entwicklung
E wie Entflechtung
E wie Energie
E wie Ehrlichkeit
E wie Elektronik
E wie ein EVP Wahlprogramm 2012  http://www.evp-bern.ch/fileadmin/user_upload/OP_Bern/de/2012-03-19_Wahlprogramm2012__Verabschiedung_HV_.pdf

Freie Ausübung der politischen Rechte im öffentlichen Raum der Stadt Bern

In meinem interfraktionellen Vorstoss: Freie Ausübung der politischen Rechte im öffentlichen Raum der Stadt Bern, (Traktandum 20 Stadtratssitzung vom 18. Oktober) bin ich nur teilweise zufrieden. In der Tat können Unterschriften in der Stadt frei gesammelt werden ohne Bürokratische Hindernisse. Wenn aber vor den Wahlen oder bei einer Abstimmung stadtweit Aktionstage geplant werden (z.B. bei Betreuungsgutscheine/Kita Initiative), welche in der Regel 2 oder 3 Wochen vor den Abstimmungen stattfinden, und dann nur an einem Standort im öffentlichen Raum ein Stand gestellt werden kann, ist das ungenügend. Die neue Regelung wo die Plätze für Stände festgelegt sind (Breitenreinplatz, Kornhausplatz, Bahnhofplatz Seite Heiliggeist und Bümpliz Fussgängerzone) verteilt sich zwar auf die Stadt, gibt ab für städtische Abstimmungen zu wenig Stellmöglichkeiten. Es geht mir primär um die Abstimmungsaktionen welche vorwiegend im Quartier stattfinden und meist an einem Samstag an mehreren Standorten stattfinden. Aus diesem Grund ist die Antwort des Gemeinderates nicht als Prüfungsbericht anzunehmen. Die Begründung mag für Kommerzielle Nutzung herhalten jedoch nicht für städtische politische Anliegen welche den Menschen kommuniziert werden wollen/müssen.
http://www.bern.ch/stadtrat/sitzungen/termine/2012/11.000280/file

Was kann die Stadt gegen “unhaltbare Zustände” tun?

Der Leistungsvertrag mit der Reitschule wird in der aktuellen Diskussion arg strapaziert. Die polizeilichen Interventionen und die Probleme müssen getrennt betrachtet werden. Ein Leistungsvertrag ist kein Vertrag im rechtlichen Sinne. Er regelt die Erfüllung von Zweck des Auftrag- und Geldgebers (Stadt Bern) und der Leistungsoutput wird überprüft. Dies setzt voraus, dass im Vertrag detailierte Leistungs- und Produktebeschreibungen erfolgen müssen.
Leistungsverträge lösten die Zuwendungspraxis ab und bringen die Forderung nach Kostenbewusstsein und Wirtschaftlichkeit sowie die Einhaltung Qualitativer Vorgaben in der Abmachung ein. Im Gegensatz einer Zuwendungspraxis sind bei Leistungsverträgen zwei gleichberechtigte Partner die Unterzeichnen.
Der Reitschule kann und muss attestiert werden, dass die Kulturellen Leistungen sehr gut sind, dass die Reitschule das grösste regionale Kulturzentrum ist. Die Kulturelle Leistungserfüllung ist gegeben.

Das Problem der Gewalt und die Auseinandersetzungen mit der Polizei müssen auf einem anderen Weg gelöst werden. Ich vergleiche dies mit den Sportstadien. Auch hier haben wir einige Chaoten welche immer wieder Unruhe bringen. Alle Verschärfungen der Gesetze hat einzelne Individuen welche sich nicht an die Gepflogenheiten halten nicht ferngehalten. Es geht also darum, dass mit geltendem Recht und vor allem mit Kommunikation lösungsorientiert gearbeitet wird. Das kann auch heissen, dass sich die Reitschule von einigen Querschlägern trennen muss. Dieser Prozess ist nicht Aufgabe eines Leistungsvertrages. Klar ist: Die Polizei hat auch ihren Auftrag und muss diesen ausführen. Ist die Sicherheit nicht gewährt, können gesetzliche Massnahmen umgesetzt werden. Die Reitschule zieht verschiedenste nicht einfache Leute an, hat aber auch soziales Potenzial im Umgang miteinander.

Mit der Unterstützung des Leistungsvertrages will ich, dass die Reitschule die guten Angebote weiterführen kann. Die Zusatzvereinbarung gibt Handlungsmöglichkeiten die dann auch umgesetzt werden müssen.
http://www.bernerzeitung.ch/bern/Zytblogger/story/23442379

Der Kanton Bern kann sich nicht aus der Pflicht stehlen beim Gaskessel

Der Kanton Bern kann sich nicht aus der Pflicht stehlen beim Gaskessel

Der Kanton Bern entwickelte Konzepte, übernahm den Lead der Kinder- und Jugendarbeit im Kanton und will die Kinder und Jugendlichen stützen, fördern und ihnen einen angemessenen Platz in der Gesellschaft zu ermöglichen. Die Angebote der Gemeinden sind Lastenausgleichsberechtigt nach (ASIV) und benötigen eine kantonale Ermächtigung.Dass sich nun der Kanton beim Gaskessel ausklinken will entspricht nicht seiner Ausrichtung. Eigentlich wollte der Kanton den Gaskessel in eigener Kompetenz führen – bemerkte jedoch, dass die eigenen Ressourcen und Erfahrung dazu nicht ausreichen. Dass der Kanton zurückkrebst von der eigenen Leitung und die erfahrene Struktur belässt ist keine schlechte Entscheidung. Das Angebot m Gaskessel ist ganz klar ein regionales, gut entwickeltes und bewährtes Angebot. Dass die Stadt oder ein Verein im Auftrag für den Kanton und mit einem Leistungsvertrag den Gaskessel führt, entspricht den heutigen Gepflogenheiten in New Public Management (NPM). Der Gaskessel wird auch für 2014 der Stadt eine Ermächtigung ausstellen müssen und den Gaskessel als Lastenausgleichsberechtigt anerkennen. Den Stadtrat wird es interessieren, welche Kosten nach Abzug des Lastenausgleiches dem Konto offene Jugendarbeit belastet wird. Die Stadt wird nicht einfach alles Richten wenn der Kanton in der Pflicht ist!
http://www.bernerzeitung.ch/region/bern/Wird-die-Stadt-zur-Retterin/story/25439414

Filz-Vorwürfe gegen Stabe teilweise entkräftet

Ist mal der Wurm drin, wird es schwierig geschädigtes als gesund und unversehrt zu verkaufen. Die Stabe hat in den vergangenen Jahren nicht gegeizt mit Fettnäpfchen. Die aktuelle Berichterstattung mag immer noch die Aufarbeitung vergangener Jahre sein, doch das Vertrauen ist gestört, auch wenn neue Leute ihr Bestes geben. 
Die Rückführung der Stabe und Zusammenführung der städtischen Liegenschaften wird da einen Neuanfang bringen. Der Fokus muss nun auf der Überführung liegen, damit Fehler der Vergangenheit nicht mehr vorkommen.
http://www.bernerzeitung.ch/region/bern/FilzVorwuerfe-gegen-Stabe-teilweise-entkraeftet/story/11666819

Stadtpräsident mit Gemeinderätin auf dem Basar

Angenommen, die Stadt Bern würde als Aktiengesellschaft betrieben, wäre der CEO wohl wöchentlich auf Reisen um das Stadtmarketing voranzutreiben und durch eine florierende Stadt und guten Erträgen die Aktionäre zufrieden zu stellen.
Die Reisetätigkeit der Berner Gemeinderäte ist klein. Verbunden sind die Reisen mit Einladungen und Besichtigungen von interessanten Entwicklungsprojekten. Das Reisebudget ist gering und wegen der öffentlichen Kritik wird immer wieder betont, dass der Stadt kaum Kosten entstehen. Im Gegenzug kommen auch immer wieder politische Gäste nach Bern. Bern hat keine offizielle Städtepartnerschaft jedoch ein Netzwerk welches über die Zähringerstädte hinausgeht und das ist auch gut so, damit Bern also Capital of Switzerland nicht als unbekanntes, vergessenes Provinzstädtchen versinkt.
Geht es wirklich um die Reisen oder nicht vielmehr wer mit wem und was.. Dorfklatsch, private Angelegenheiten, Glanz&Gloria? Nein wegen den paar Reisli ist es unredlich dem Gemeinderat und dem Stadtpräsidenten ans Bein zu pinkeln.
http://www.zytblogger.ch/?p=379#comment-121 
http://www.bernerzeitung.ch/region/bern/Alexander-Tschaeppaet-und-Barbara-Hayoz--auf-dem-Basar/story/27461055

Was gefällt dir an Bern und was möchtest du gerne verbessern?

Bern ist eine Stadtzum Leben mit guter Infrastruktur und hoher Lebensqualität. Berns Verkehr sprengt jedoch die Grenzen und wird auch langfristig nicht massiv zurückgehen. Mir fehlt eine Entlastungsachse auf der Strecke Ostring – Eigerplatz – Bümpliz.

Welcher der EVP-Werte liegt dir politisch besonders am Herzen?

Ich geniesse mein Leben und immer mehr im Bewusstsein, dass Ressourcen, die ich unnötignverbrauche, der nächstennGeneration nicht mehr zurnVerfügung stehen. Wennnich meinen Footprint berechne,brauche ich mehr als mir zur Verfügung steht. Nachhaltiges Leben heisst auch entschleunigen, nicht vergleichen und sich von Dingen befreien, die ich nicht brauche, dafür umso mehr geniessen und glücklicher werde (Footprint berechnen unter www.wwf.ch/ gluecks-experiment).

Circus Monti lädt zur Premiere

Alljährlich lädt der Circus Monti in Bern zur Premiere. Die Politik und Promis aus dem Kanton Bern lassen sich vorzeigen, was mit Akrobatik alles möglich ist. Vielleicht lässt sich da was abgucken für die Politischen Prozesse. Ein Programm funktioniert nur, wenn alle am gleichen Strick ziehen. Schert jemand aus, wird es gefährlich und führt zu Abstürzen. Mittels Akrobatik lässt sich manches Hindernis überwinden. 
Auf einen schönen inspirierenden Abend! 
Ich freue mich.
http://www.circus-monti.ch/home/